Juli/August 2009: Schülerin von Neonazis belästigt

Neonazis haben in Wurzen eine 22 Jahre alte Schülerin wochenlang belästigt und in ihre Wohnung eingebrochen. Außerdem ist ein Fenster der Wohnung dreimal mit Farbkugeln beschossen worden. Die Belästigungen haben im Juli begonnen, als Neonazis den Briefkasten der Frau mit Aufklebern von rechten Kamaradschaften beklebten. Die Schülerin hat Anzeige bei der Polizei erstattet. Sie vermutet als Tatmotiv, dass die Neonazis sie als Linke wahrgenommen hätten. Der Anführer der Neonazis wohnte im selben Haus wie das Opfer, das sich mittlerweile aus Angst eine andere Unterkunft gesucht hat.

Quelle:
MZ-Web.de - Mitteldeutsche Zeitung:
"Neonazis stellen über Wochen Schülerin nach"
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1251184170011&openMenu=1013016724285&calledPageId=1013016724285&listid=0
[Meldung vom: 25. August 2009, 14:22 Uhr - Zugriff am: 25. August 2009, 20:19 Uhr]

18. August 2009: Transparente mit Hakenkreuzen

In Jena hat die Polizei am 18. August mehrere Transparente mit rechtsextremen Bezug sicher gestellt. Sie bezogen sich auf Rudolf Heß, den Stellvertreter Adolf Hitlers. Außerdem befanden auf den Transparenten teilweise Hakenkreuz-Malereien. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und sucht Zeugen des Vorfalls.

Quelle:
News-Adhoc.de:
"Polizei stellt Transparente mit Hakenkreuzen sicher"
http://www.news-adhoc.com/polizei-stellt-transparente-mit-hakenkreuzen-sicher-idna2009081946233/
[Meldung vom: 19. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 19. August 2009, 20:10 Uhr]

17. August 2009: Polizei stoppt Aufmarsch

In Kellinghusen (Kreis Steinburg) hat die Polizei am 17. August einen nicht genehmigten Aufmarsch Rechtsradikaler aufgelöst. Die etwa 20 bis 30 Personen waren zum Todestag von Rudolf Hess vorwiegend aus Kiel und Hamburg zusammengekommen. Beim Eingreifen der Polizei fuhr ein Rechtsradikaler mit einem Auto auf die Einsatzkräfte zu. Drei Polizisten erlitten dabei Beinverletzungen. Der Fahrer erhielt eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.

Quelle:
Welt.de:
"Polizei stoppt Aufmarsch Rechtsradikaler"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22130996
[Meldung vom: 18. August 2009, 16:16 Uhr - Zugriff am: 18. August 2009, 20:07 Uhr]

15. August 2009: Aufmärsche von Rechtsextremisten

Die Polizeit hat in Mecklenburg-Vorpommern am 15. August zwei nicht genehmigte Veranstaltungen von Rechtsextremisten aufgelöst. In Friedland (Landkreis Mecklenburg-Strelitz) wurde ein nicht genehmigter Aufzug von etwa 150 Personen, die zum Teil Fackeln und Tranparente mit sich führten, unterbunden. Während der Morgenstunden hatte die Polizei in Malchow (Landkreis Müritz) den Aufzug von ca. 20 schwarz gekleideten Personen, die der rechten Szene zuzuordnen sind, verhindert. In beiden Fällen wird wegen des Verstoßen gegen das Veranstaltungsgesetz ermittelt.

Quelle:
Nordkurier.de:
"Veranstaltung der rechten Szene in Friedland aufgelöst"
http://www.nordkurier.de/index.php?objekt=nk.homepage&id=570401
[Meldung vom: 17. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 17. August 2009, 7:20 Uhr]

15. August 2009: Passantin an NPD-Stand angegriffen

Etwa zehn NPD-Anhänger haben in Hamburg-Barmbek an einem Infostand Handzettel an Passanten verteilt. Gegen die Aktion protestierten etwa 60 Menschen. Die Polizei musste einschreiten, um ein Aufeinandertreffen der beiden Gruppen zu verhindern. Die Passantin Astrid H. wurde von NPD-Anhängern auf den Boden gedrückt und geschlagen.

Quelle:
Welt.de:
"NPD-Mitglieder verprügeln am Stand protestierende Passanten"
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article4335232/NPD-Mitglieder-verpruegeln-am-Stand-protestierende-Passanten.html
[Meldung vom: 17. August 2009, 4:00 Uhr, - Zugriff am: 17. August 2009, 7:15 Uhr]

14. August 2009: Verdacht auf Volksverhetzung

Ein 38-Jähriger aus Baden-Württemberg lief - begleitet von mehreren NPD-Politikern - am 14. August in Heiligenstadt mit schwarz bemaltem Gesicht und Perücke durch die Stadt. Er führte dabei ein Plakat mit sich, das die Aufschrift "Heimreise statt Einreise" trug. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen den Mann wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Weitere Provokationen von NPD-Anhängern"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:17 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:50 Uhr]

14. August 2009: Rassistische Parolen in Greiz

Ein NPD-Politiker, der für die rechtsextreme Partei im Stadt- und Kreistag sitzt, hat am 14. August in Greiz an einem Informationsstand der NPD rassistische Parolen in den Lautsprecher gerufen. Die Polizei konnte weitere Äußerungen des Mannes verhindern. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Greiz/Heiligenstadt (ddp-lth) Gegen einen NPD-Politiker aus Greiz wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt"
http://www.ad-hoc-news.de/heiligenstadt-uebersicht-neu-volksverhetzung-in--/de/Politik/20435980
[Meldung vom: 14. August 2009, 17:06 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]

13./14. August 2009: Scheiben des Parteibüros der Linken zerstört

Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 13. auf den 14. August in Pritzwalk (Landkreis Prignitz) die Fenstscheiben des Parteibüros der Linken zerstört. Außerdem stehen sie im Verdacht, rechtsradikale Parolen gerufen zu haben.

Quelle:
Nordkurier.de:
"Scheiben von Linken-Büro in Pritzwalk eingeworfen"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22091776
[Meldung vom: 14. August 2009, 13:04 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 20:33 Uhr]

13. August 2009: Linke Wahlhelfer von Neonazis attackiert

Eine Gruppe rechter Jugendlicher hat am 13. August in Hildburghausen zwei Mitarbeiter des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Bodo Ramelow, beleidigt und mit einer Bierflasche beworfen, die den Kopf eines Opfers knapp verfehlte. Die Neonazis drohten außerdem, die Wahlkamp-Autos der Linken zu zerstören. Die Polizei hat Ermittlungen wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet. Ein 27-Jähriger hat inzwischen gestanden, die Bierflasche in die Richtung eines Wahlhelfers der Linken geworfen zu haben.

Quellen:
Thueringer-Allgemeine.de:
"Hildburghausen: Ramelow-Mitarbeiter von Neonazis attackiert"
http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.suedthueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICIlmenauLokal1250179400&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ilmenau®ion=Lokal&auftritt=TA&dbserver=1
[Meldung vom: 13. August 2009, 18:03 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:35 Uhr]

MDR.de:
"Ermittlungsverfahren gegen 27-Jährigen in Hildburghausen"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:07 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]

11./12. August 2009: Hakenkreuz in Bützow

Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 11. auf den 12. August die Schaufenster-Scheibe eines Schuhgeschäfts in Bützow (Kreis Güstrow) mit einem silberfarbenen Hakenkreuz besprüht. Unter das Symbole sprühten die Täter das Wort "Ausländer". Die Inhaberin des Geschäfts ist gebürtige Vietnamesin. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Die Rostocker Polizeit geht von einem politischen Hintergrund der Tat aus. Hinweise auf die Täter gibt es bislang nicht.

Quelle:
Ostsee-Zeitung.de:
"Hakenkreuz-Schmierereien an Bützower Schuhladen"
http://www.ostsee-zeitung.de/lokal/index_artikel_komplett.phtml?SID=ded9197a9bb95a3e6bacae1a9a4559bc¶m=news&id=2517988
[Meldung vom: 13. August 2009, 16:52 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:30 Uhr]

August 2009: NPD beleidigt CDU-Politiker als Quoten-[N-Wort]

Die NPD hat den Schwarzen Politiker Zeca Schall, den Integrationsbeauftragten der Christdemokraten in Thüringen, am 11. August in einer Pressemitteilung als "CDU-Quoten-[N-Wort]" beschimpft. Zeca steht mittlerweile unter Polizeischutz. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die NPD eingeleitet.

Fernsehbericht auf Youtube: SPIEGEL TV, 12. August 2009, "Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker":



Fernsehbericht auf ZDF: ZDF heute journal, Sendedatum unbekannt:



Quellen:
Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]

Spiegel.de:
"Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker"
http://www.spiegel.de/video/video-1016344.html
[Meldung vom: 12. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 12. August 2009, 23:59 Uhr]

Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]

Zeit.de:
"Der Fall Zeca Schall. Alltäglicher Rassismus"
http://www.zeit.de/online/2009/34/zeca-schall-osten
[Meldung vom: 14. August 2009, 9:51 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 10:05 Uhr]

August 2009: Grüne in Kaarst werben mit rassistischem Plakat

Bündnis 90/Die Grünen in Kaarst werben mit einem rassistisch-sexistischem Plakat für die anstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Das Plakat zeigt das Gesäß einer Schwarzen Frau, das von den Händen einer weißen Frau umklammert wird. Titel des Plakats: "Der einzige Grund, schwarz zu wählen." Inzwischen haben die Kaarster Grünen das besagte Plakat zumindest auf ihrer Website durch eine "zensierte" Version ersetzt.




Robert Begerau, Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für Kaarst, rechtfertigt das rassistisch-sexistische Plakat. Gefunden auf Youtube.de:




Kommentare/Diskussionen zum/über das Plakat:
Der_Schwarze_Blog.info:
"Ein Grund, nicht Grün zu wählen"
http://blog.derbraunemob.info/2009/08/11/ein-grund-nicht-gruen-zu-waehlen/

"Der Grund, nicht Grün zu wählen"
http://npd-blog.info/2009/08/11/der-grund-nicht-grun-zu-wahlen/

Quelle:
WZ-Newsline.de - Westdeutsche Zeitung:
"Kaarst: Wahlplakat sorgt für Aufregung. Kritiker werfen der Partei Rassismus und Sexismus vor."
http://www.wz-newsline.de/?redid=599226
[Meldung vom: 10. August 2009, 19:05 Uhr, - Zugriff am: 12. August 2009, 20:06 Uhr]

10./11. August 2009: Hakenkreuz-Schmiererei vor CDU-Wahlkreisbüro

Unbekannte Täter haben in der Brückenstraße in Niederschöneweide (Ortsteil im Bezirk Treptow-Köpenick) vor dem Büro des CDU-Bundestagskandidaten Niels Korte Hakenkreuze geschmiert. Der CDU-Politiker hat Strafanzeige gestellt.

Quelle:
Neues-Deutschland.de:
"Nazis kontra CDU. Rechte schmieren Hakenkreuze an Wahlkampfbüro"
http://www.neues-deutschland.de/artikel/153752.nazis-kontra-cdu.html
[Meldung vom: 11. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 11. August 2009, 20:33 Uhr]

8. August 2009: Menschen rassistisch beleidigt

10.08.2009 | 11:58 Uhr
BPOLD STA: Beleidigungen und Tritte gegen Polizeibeamte
Dortmund (ots) - Beamte der Bundespolizei nahmen am Samstagmorgen (08.August) im Bahnhof Dortmund, im Bereich der Fahrradabstellanlage, zwei 17-jährige Dortmunder vorläufig in Gewahrsam. Gäste des Schnellrestaurant MC Donalds meldeten der Leitstelle der Bundespolizeiinspektion Dortmund, dass mehrere Personen randalieren und Gäste mit Migrationshintergrund belästigen würden. Im Bereich der Fahrradabstellanlage konnte das Duo von den Beamten gestellt werden. Zum Vorfall befragt, reagierten die beiden äußerst aggressiv und beleidigten die eingesetzten Beamten mehrfach mit üblen Schimpfwörtern. Der Versuch der Beamten auf die 17-jährigen beruhigend einzureden brachte keinen Erfolg. Während der polizeilichen Maßnahme wurden lautstark ausländerfeindliche Beschimpfungen in Richtung Personen mit Migrationshintergrund geäußert. Da aufgrund des aggressiven Verhaltens der beiden weitere polizeiliche Maßnahmen vor Ort nicht durchgeführt werden konnten, wurden sie zur nahegelegenden Dienstelle verbracht. Gegen die Mitnahme zur Dienststelle versuchten sich beide durch Treten und Schlagen zu widersetzen, wobei drei Beamte leicht verletzt aber dienstfähig blieben. Auf dem Weg zur Dienststelle wiederholte das Duo die bereits geäußerten Beleidigungen gegenüber den Beamten und den anderen Personen. Die Jugendlichen, die leicht unter dem Einfluss von Alkohol standen, wurden von ihren Erziehungsberechtigen von der Dienststelle abgeholt. Die Bundespolizei leitete Ermittlungsverfahren wegen Widerstand, Körperverletzung, Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung ein.

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Bundespolizeiinspektion Dortmund
Andreas Grewe
Tel.: 0201 - 24523 121
E-Mail: bpoli.dortmund.presse@polizei.bund.de
Untere Brinkstraße 81-89
44141 Dortmund
www.bundespolizei.de

Quelle:
Presseportal.de:
"Beleidigungen und Tritte gegen Polizeibeamte"
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/70116/1454450/bundespolizeidirektion_sankt_augustin
[Meldung vom: 10. August 2009, 11:58 Uhr - Zugriff am: 10. August 2009, 20:20 Uhr]

8. August 2009: Türkischer Geschäftsmann ausgeraubt - Hakenkreuz in Boden geritzt

Zwei oder drei unbekannte Täter haben einen türkischen Geschäftsmann in einer angemieteten Halle für türkische Großveranstaltungen in der Göppinger Siemensstraße bedroht und ausgeraubt. Bevor die Männer den Tatort verließen, schnitten sie mit einer Flex ein Hakenkreuz in den Boden.

Wie sich inzwischen herausgestellt hat, hat der 45-jährige Geschäftsmann die angebliche Tat mit Hilfe eines Bekannten selbst inszeniert, um bei seiner Versicherung einen Schaden von rund 17.000 Euro geltend machen zu können. Offensichtlich hatte der Geschäftsmann Geldsorgen.

Quellen:
Suedwest-Aktiv.de - Göppinger Kreisnachrichten/Neue Württembergische Zeitung:
"Opfer mit einer Flex bedroht. Raubüberfall auf türkischen Geschäftsmann - Hakenkreuz in Boden geritzt"
http://www.suedwest-aktiv.de/region/nwz/goeppinger_kreisnachrichten/4525797/artikel.php?SWAID=3f0abd6b4e857fb6ada8381a71ec12bc
[Meldung vom: 10. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 10. August 2009, 20:11 Uhr]

Suedwest-Aktiv.de - Göppinger Kreisnachrichten/Neue Württembergische Zeitung:
"Raubüberfall mit Flex war vorgetäuscht"
http://www.suedwest-aktiv.de/region/nwz/goeppinger_kreisnachrichten/4682243/artikel.php
[Meldung vom: 23. Oktober 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 23. Oktober 2009, 20:13 Uhr]

10. August 2009: DGB-Landesvorsitzender in Thüringen von NPD-Wahlhelfern bedroht

Der Thüringer Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Steffen Lemme, ist am 10. August in Sömmerda von mehreren NPD-Wahlhelfern angegriffen worden. Lemme hatte an einer Demonstration gegen eine Wahlveranstaltung der NPD teilgenommen. Als er sich an dem NPD-Stand Werbematerial genommen hatte, wurde er von drei NPD-Wahlhelfern geschubst und an den Ohren gezogen. Außerdem drohten sie ihm Schläge an. Die Wahlwerbung wurde ihm entrissen. Lemme hat bei der Polizei Anzeige erstattet.

Quelle:
MDR.de - MDR Thüringen, Region Mitte/West-Thüringen:
"DGB-Chef Lemme von NPD-Wahlhelfern angegriffen"
http://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/6593120.html
[Meldung vom: 10. August 2009, 19:17 Uhr, - Zugriff am: 10. August 2009, 19:56 Uhr]

8. August 2009: Paar in Pankow angegriffen und verletzt

Zwei unbekannte Täter haben am 8. August in Pankow ein Paar angegriffen und verletzt. Zuerst wurde die 26-Jährige von einem der Täter angepöpelt. Anschließend schlug der Mann mit der Faust in das Gesicht und auf den Oberkörper des Opfers ein. Der Freund der 26-Jährigen wollte ihr zu Hilfe eilen, als der zweite Täter ihn festhielt und schlug. Die Täter konnten mit einer weiteren Begleiterin in einem Auto flüchten. Sie fuhren in Richtung Neumannstraße, einer der Männer zeigte aus dem Wagen heraus den "Hitlergruß". Die Verletzungen der beiden Opfer mussten ambulant behandelt werden. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen, da ein rassistischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden kann

Quelle:
Morgenpost.de - Berliner Morgenpost:
"Pärchen grundlos angegriffen und verletzt"
http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article1147366/Paerchen_grundlos_angegriffen_und_verletzt.html
[Meldung vom: 9. August 2009, 14:25 Uhr - Zugriff am: 9. August 2009, 20:44 Uhr]

7./8. August 2009: Hitlergruß in Berlin-Lichtenrade

Drei Jugendliche im Alter von 17 und 18 Jahren haben in der Nacht vom 7. auf den 8. August in Berlin-Lichtenrade den Hitlergruß gezeigt und rechte Parolen gerufen. Die Polizei nahm die Täter fest. Gegen sie wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Symbole sowie Sachbeschädigung ermittelt.

Quelle:
Welt.de:
"Jugendliche zeigen Hitlergruß und randalieren"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22034088
[Meldung vom: 8. August 2009, 12:11 Uhr - Zugriff am: 8. August 2009, 20:41 Uhr]

7. August 2009: Rechtsextremistische und antisemitische Schmierereien

Bislang unbekannte Täter haben in Mainz-Gonsenheim, nahe der Uni und in Hartenberg-Münchfeld mehrere antisemitische und rechtsextremistische Schmierereien hinterlassen. Tatorte waren eine öffentliche Toilette in der Breiten Straße, zwei am Dr.-Martin-Luther-King-Weg abgestellte Bussen, eine Litfasssäule, eine Parkbank und ein Auto.

Quelle:
Allgemeine-Zeitung.de:
"Sprayer hinterlassen Nazi-Parolen"
http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/polizei/7213067.htm
[Meldung vom: 8. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe, - Zugriff am: 8. August 2009, 20:05 Uhr]

5. August 2009: Hakenkreuz in Steinfurt

06.08.2009 | 15:05 Uhr
POL-ST: Steinfurt-Bu., Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Steinfurt (ots) - Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Am Mittwoch wurde an dem Schaufenster einer Apotheke an der Steinstraße ein großes Hakenkreuz festgestellt. Dieses muss dort in den Nacht- bzw. Morgenstunden aufgebracht worden sein. Das verbotene Kennzeichen war auch aus einigen Metern Entfernung deutlich zu sehen. Die Unbekannten hatten eine Paste oder eine soßenähnliche Flüssigkeit benutzt. Die Angestellten entfernten, nach Abschluss der polizeilichen Arbeiten, das Hakenkreuz. Die Polizei bittet um Hinweise unter Telefon 02551/15-2215.

Landrat Steinfurt
Polizeipressestelle
02551/151090

[Originaltext der Polizeipressestelle Steinfurt.]

Quelle:
Presseportal.de:
"Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen"
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43526/1453001/polizei_steinfurt
[Meldung vom: 6. August 2009, 15:05 Uhr - Zugriff am: 6. August 2009, 20:15 Uhr]