28. September 2009: Afrikaner in München von Neonazis verletzt

Zwei Neonazis, ein 35 Jahre alter Mann und eine 21 Jahre alte Frau, haben am 28. September auf dem Münchner Bahnhofsplatz einen 37-Jährigen Afrikaner gegen den Kopf und Oberkörper getreten und den Mann mit "Scheiß Kanake" beleidigt. Das Opfer erlitt Verletzungen im Gesicht und am Hals und musste in einem Krankenhaus behandelt werden. Der Gewalttat ging nach Polizeiangaben ein Streit zwischen den Neonazis und dem 37-Jährigen voraus. Der Afrikaner habe die Auseinandersetzung angeblich angefangen. Nachdem die drei Personen zu einer Polizeiwache gebracht und anschliessend wieder entlassen worden waren, attackierte das Paar den Afrikaner.

Quelle:
Sueddeutsche.de:
"Afrikaner bei Streit mit Neonazis verletzt"
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/106/489492/text/
[Meldung vom: 30. September 2009, 14:58 Uhr - Zugriff am: 30. September 2009, 18:04 Uhr]

26. September 2009: Rechtsextreme Musik in BVG-Bus

Sechs 14- bis 18-jährige Jugendliche haben am 26. September in einem BVG-Bus in Berlin-Köpenick über ein Handy mit Boxen rechtsextreme Musik gehört. Einem Fahrgast war der volksverhetzende Text aufgefallen, er sprach deswegen den Busfahrer an. Die alarmierte Polizei betrat in der Bahnhofstraße den Bus. Das Handy und die Lautsprecher wurden beschlagnahmt und die Personalien aufgenommen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle:
Welt.de:
"Jugendliche spielen rechtsextreme Musik ab"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22515820
[Meldung vom: 27. September 2009, 16:43 Uhr - Zugriff am: 27. September 2009, 20:07 Uhr]

September 2009: Hakenkreuz auf Steinskulptur

Am 23. September wurden in Schwedt/Oder (Uckermark) auf einer Steinskulptur des Platzes der Befreiung ein 5 x 7 cm großes Hakenkreuz und andere rechtsradikale Symbole entdeckt. Bislang ist noch unklar, wann die Schmierereien aufgebracht wurden. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle:
PR-Inside.de:
"Hakenkreuz auf Steinskulptur"
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11615895/63579/Hakenkreuz-auf-Steinskulptur-SchwedtOder-Uckermark.html
[Meldung vom: 24. September 2009, 14:53 Uhr - Zugriff am: 24. September 2009, 20:30 Uhr]

23. September 2009: Rechtsextremisten verprügeln Schüler

Zwei Rechtsextremisten haben am 23. September auf dem Bahnhofsvorplatz in Gardelegen einen 14 Jahre alten Schüler verprügelt, weil er ein Kapuzenshirt trug, auf dem ein Spruch gegen Rassismus stand. Die Täter urinierten auf das Kleidungsstück, nachdem sie das Opfer gezwungen hatten, das Shirt auszuziehen. Nach der Tat verließen die beiden Männer den Platz und riefen "Wir sind Nationalsozialisten". Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen.

Die Polizei hat inzwischen zwei tatverdächtige Männer im Alter von 17 und 21 Jahren ermittelt, die die Tat gestanden haben. Die Tatverdächtigen sind der Polizei bereits wegen ähnlicher Delikte bekannt.

Quellen:
Kreiszeitung.de:
"Rechtsextreme verprügeln Schüler"
http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/deutschland/rechtsextreme-verpruegeln-schueler-476491.html
[Meldung vom: 24. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 24. September 2009, 20:26 Uhr]

News-Adhoc.com:
"Polizei ermittelt nach Überfall zwei rechte Gewalttäter"
http://www.news-adhoc.com/polizei-ermittelt-nach-ueberfall-zwei-rechte-gewalttaeter-idna2009092955224/
[Meldung vom: 29. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 29. September 2009, 20:33 Uhr]

September 2009: Hakenkreuz auf Rasen

Unbekannte Täter haben in Schirgiswalde (Sachsen) auf einem Privatgrundstück ein 1,80 mal 1,80 Meter große Hakenkreuz in den Rasen gemäht. Die Polizei ermittelt wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle:
PR-Inside.de:
"Hakenkreuz in Rasen gemäht"
http://www.pr-inside.com/de/hakenkreuz-in-rasen-gem-auml-ht-r1496776.htm
[Meldung vom: 24. September 2009, 13:06 Uhr - Zugriff am: 24. September 2009, 20:20 Uhr]

September 2009: NPD verschickt an Politiker Brief mit Aufforderung zur "Heimreise"

Die NPD hat mehreren Politikern mit einem so genannten Migrationshintergrund per Brief mitgeteilt, dass sie Deutschland verlassen müssten. Als Verantwortlicher für den Inhalt des Briefs - einem "Fünf-Punkte-Plan" - wird der Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel aufgeführt. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Hähnel und prüft den Verdacht der Volksverhetzung.

Der so genannte "Fünf-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung", mit dem ein angeblicher "Ausländerrückführungsbeauftragter" zur "Heimreise" auffordert.

Quellen:
Spiegel.de:
"Rechtsextreme Provokation. NPD bedrängt Migranten-Politiker"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,650420,00.html
[Meldung vom: 21. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 21. September 2009, 19:45 Uhr]

Spiegel.de:
"Rechtsextremer Hass-Wahlkampf. Ermittler durchsuchen NPD-Zentrale wegen Drohbriefen"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,650590,00.html
[Meldung vom: 23. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 23. September 2009, 12:20 Uhr]

20./21. September 2009: Brandanschlag auf Restaurant in Schwarzenbek

In der Nacht vom 20. auf den 21. September hat ein bislang unbekannter Täter mit drei Molotowcocktails einen Brandanschlag auf das Restaurant "Feuerschloss" in Schwarzenbek (Kreis Herzogtum Lauenburg) verübt. Die Gaststätte wird von einem persischen Gastronom betrieben. Inzwischen hat sich ein Mann, der vermutlich Mitglied der rechten Szene ist, zum dem Anschlag bekannt. Er meldete sich mit den Worten "Hier ist der Brandanschläger von Schwarzenbek" auf dem Mobiltelefon einen Mitarbeiters der Lübecker Nachrichten. "Wir wollten ihnen nur mitteilen, dass das hier nur der Anfang war. Davon haben wir auch die Polizei informiert." Die "Scheiß Kanaken" müssten raus, forderte der Anrufer. Ein weitere Schwarzenbeker Gastronom erhielt am 21. September per Telefon eine Drohung. Senol Caliskan, Betreiber des türkischen Restaurants DöBap in der Lauenburger Straße teilte mit, dass der Anrufer gedroht habe "Heute nacht seid ihr dran". Noch am Vormittag des 21. Septembers, vor dem Bekenneranruf, hatte die Polizei angegeben, bei dem Brandanschlag sei bislang nicht von einem rassistischen Hintergrund auszugehen.

Quelle:
LN-Online.de - Lübecker Nachrichten:
"Anschlag auf Szenelokal in Schwarzenbek: Bekenneranruf bei den LN - und eine neue Drohung!"
http://www.ln-online.de/regional/lauenburg/2660474/Schwarzenbek:_Molotowcocktails_fliegen_ins_Szenelokal.htm
[Meldung vom: 21. September 2009, 17:15 Uhr - Zugriff am: 21. September 2009, 19:40Uhr]

18. September 2009: Zwei Männer angepöbelt und rassistisch beleidigt

20.09.2009 | 13:16 Uhr
POL-H: Opfer gesucht! Auseinandersetzung in U-Bahn Georgstraße Mitte

Hannover (ots) - Zwei unbekannte dunkelhäutige Männer sind am Freitag gegen 22:50 Uhr in einer U-Bahn der Linie 5 von einer Gruppe im Alter von 28 bis 33 Jahren bedrängt und mit einem Schlagstock bedroht worden. Die Polizei konnte zwei Täter festnehmen, die Opfer sind mit einer anderen Bahn weitergefahren und konnten bisher nicht ermittelt werden.

Nach Angaben von mehreren Zeugen seien die beiden Unbekannten in der Bahn aus der Gruppe von drei Männern und einer Frau - die am Kröpcke zugestiegen waren- angepöbelt worden, wodurch es zu einem Streit kam. Nachdem einer der Dunkelhäutigen einem 32-jährigen Angreifer eine Kopfnuss verpasst hatte, sollen die Beschuldigten die beiden Männer durch die in Richtung Stöcken fahrende Bahn gedrängt haben. Einer der Täter habe dabei einen Teleskopschlagstock, ein weiterer einen Schlagring in der Hand gehabt. Die Frau habe noch versucht ihre Bekannten aufzuhalten, was ihr aber nicht gelang. Mit ihren Gürteln sollen dann die Bedrängten ihre Angreifer auf Distanz gehalten haben. An der Haltestelle Steintor sind alle Beteiligten ausgestiegen. Hier soll das Quartett ausländerfeindliche Parolen gerufen und den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben, während die Dunkelhäutigen mit einer anderen Bahn in unbekannte Richtung weitergefahren sind. Die alarmierten Polizeibeamten konnten den verletzten 32-Jährigen und einen 33 Jahre alten Komplizen in der Nähe des Tatortes festnehmen. Bei den beiden Beschuldigten stellten sie einen Teleskopschlagstock und eine geringe Menge Kokain sicher. Da sie unter Alkoholeinfluss standen (1,52 und 2,69 Promille), wurden ihnen Blutproben entnommen. Ein 28-jähriger Mittäter konnte zwar entkommen, steht aber namentlich fest. Die Polizei sucht nun die beiden dunkelhäutigen Männer, die von der Gruppe bedrängt worden sind. Beide haben nach Angaben der Zeugen kurze, krause, schwarze Haare und sind etwa 1,80 bis 1,90 Meter groß und schlank. Hinweise nimmt die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 0511 109-5555 entgegen. / hol

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Hannover
Presse
Petra Holzhausen
Telefon: 0511/109 1041
E-Mail: pressestelle@pd-h.polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdhan/

[Originaltext der Polizeidirektion Hannover.]

Quelle:
Presseportal.de - Polizeidirektion Hannover:
"POL-H: Opfer gesucht! Auseinandersetzung in U-Bahn Georgstraße Mitte"
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/66841/1478643/polizeidirektion_hannover[Meldung vom: 20. September 2009, 13:16 Uhr - Zugriff am: 20. September 2009, 20:29 Uhr]

19. September 2009: Rassistischer Übergriff im U-Bahnhof Rehberge in Wedding

Vier rassistische Gewaltverbrecher haben am 19. September zwei Iraner im Alter von 55 und 60 Jahren am U-Bahnhof Rehberge (Wedding) zunächst rassistisch beleidigt und ein Getränk in ihre Richtung ausgeschüttet. Einer der Täter schlug anschließend mit einem Teleskopschlagstock auf den 60-Jährigen ein. Ein weiterer Täter bedrohte das Opfer mit einem Messer. Der 55-jährige Iraner wurden währenddessen geschlagen und getreten. Ein Tatzeuge und Mitarbeiter der BVG kamen den Angegriffenen zu Hilfe, woraufhin die Täter flohen. Polizeibeamte konnten zwei der Täter, einen 30 Jahre alten Mann und eine 24 Jahre alte Frau, kurze Zeit später in der Glasgower Straße festnehmen. Der Staatsschutz hat Ermittlungen gegen die beiden aus Reinickendorf stammenden Täter aufgenommen. Die beiden Iraner waren nach der Attacke bewusstlos und wurden schwer verletzt, u. a. hatten sie Rippenbrüche erlitten, in einem Krankenhaus behandelt.

Die Polizei hat zwischenzeitlich zwei Tatverdächtige verhaftet, die am Wochenende die beiden Iraner verprügelt haben sollen. Nach Informationen des Tagesspiegels wird gegen die 24- bis 30-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, gegen den mutmaßlichen Haupttäter auch wegen des Verdachts auf versuchten Mord.

Quellen:
BZ-Berlin.de:
"Brutale Neonazis verprügeln Iraner"
http://www.bz-berlin.de/tatorte/brutale-neonazis-verpruegeln-iraner-article587883.html
[Meldung vom: 19. September 2009, 16:10 Uhr - Zugriff am: 19. September 2009, 20:11 Uhr]

BerlinOnline.de:
"Zwei Iraner im U-Bahnhof angepöbelt und attackiert"
http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2533736970.php
[Meldung vom: 19. September 2009, 17:21 Uhr - Zugriff am: 19. September 2009, 20:15 Uhr]

Tagesspiegel.de:
"Polizei ermittelt wegen versuchtem Mord"
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Kriminalitaet-U-Bahn-Schlaeger-Wedding;art126,2906613
[Meldung vom: 23. September 2009, 10:05 Uhr - Zugriff am: 23. September 2009, 13:00 Uhr]

18. September 2009: Neonazis attackieren Politiker der Linken

Zwei Neonazis im Alter von 28 und 36 Jahren haben am 18. September in Lübeck den Kreisvorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordnete der Linken, Ragnar Lüttke, angegriffen und gegen die Glasscheibe der Stadtbibliothek geschleudert. Zuvor haben sie die Fahne der Linkspartei aus einer Halterung gerissen und versucht, diese anzuzünden. Vor dem Eintreffen der Polizei sollen die Männer "Heil Hitler" und "Sieg Heil" gerufen haben.

Quellen:
LN-Online.de - Lübecker Nachrichten:
"Rechter Angriff auf Linken-Büro in Lübeck"
http://www.ln-online.de/artikel/2659481
[Meldung vom: 18. September 2009, 21:27 Uhr - Zugriff am: 18. September 2009, 21:44 Uhr]

Focus.de:
"Neonazis verletzen Linke-Politiker"
http://www.focus.de/politik/deutschland/luebeck-neonazis-verletzen-linke-politiker_aid_437174.html
[Meldung vom: 19. September 2009, 12:25 Uhr - Zugriff am: 1. September 2009, 20:27 Uhr]

September 2009: Wahlplakat von Yildiz Yüce mit Hakenkreuz beschmiert

Unbekannte Täter haben ein Wahlplakat von Yildiz Yüce in Lübeck am Brink mit einem Hakenkreuz beschmiert und ihren Namen durchgestrichen. Yüce tritt zur Landtagswahl 2009 in Schleswig-Holstein als Direktkandidatin von Grüne/Bündnis 90 für den Wahlkreis 37 - Lübeck-Süd an.

Quelle:
HL-Live.de:
"Nazis beschmieren Wahlplakat"
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=55608
[Meldung vom: 18. September 2009, 15:18 Uhr - Zugriff am: 18. September 2009, 20:06 Uhr]

11. September 2009: Skinheads verletzen Jugendliche

Zunächst unbekannte Täter, die der rechten Szene zugeordnet wurden, hatten am 11. September in der Hindenburgstraße in Ravensburg vier Jugendliche durch Schläge und Flaschenwürfe verletzt. In einer Grünanlage an der Weißenauer Straße trafen die Täter auf einen 19-jährigen Mann, den sie ebenfalls attackierten und schlugen. Inzwischen konnten fünf Männer aus dem Bodenseekreis im Alter zwischen 20 und 34 Jahren als Tatverdächtige von der Polizei ermittelt werden. Die Männer sind wegen Gewaltdelikten und rechtsmotivierten Straftaten bei der Polizei bekannt.

Quelle:
Suedkurier.de:
"Skinheads überfallen und verletzen Jugendliche"
http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Skinheads-ueberfallen-und-verletzen-Jugendliche;art372474,3946369#kommentare
[Meldung vom: 18. September 2009, ohne Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 18. September 2009, 20:05 Uhr]

15. September 2009: NPD-Funktionär bezeichnet Mesut Özil als "Plaste-Deutschen"

Die Moderatoren der Talk-Sendung "Klipp & Klar" hatten am 15. September u. a. Klaus Beier, den NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Brandenburg, zum Thema "Landtagswahl Brandenburg 2009 – Die Herausforderer" eingeladen. Auf den Fußballspieler Mesut Özil angesprochen, bezeichnet Beier diesen als "Plaste-" und "Ausweis-Deutschen". Die Frage, ob Özil in der deutschen Nationalmannschaft spielen dürfe, wenn die NPD "an der Macht" sei, beantwortet Beier ablehnend. Özil dürfe nur spielen, wenn er deutscher Abstammung wäre bzw. ein Elternteil deutsch wäre. Beier plädiert dafür, erneut das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht von 1913 einzuführen.

Das Interview aus der Sendung vom 15. September 2009, 20.15 Uhr ist im Archiv des Rundfunks Berlin-Brandenburg online. Die entsprechenden Passagen von Beier beginnen bei 20:18 min.

Quellen:
Bild.de:
"Rechts-Extremist beleidigt Özil im TV"
http://www.bild.de/BILD/sport/fussball/nationalmannschaft/2009/09/16/mesut-oezil/npd-kandidat-beleidigt-nicht-mehr-fuer-deutschland-spielen-tv.html
[Meldung vom: 16. September 2009, 13:17 Uhr - Zugriff am: 16. September 2009, 13:45 Uhr]

Spiegel.de:
"NPD-Spitzenkandidat beleidigt Nationalspieler Özil als "Plaste-Deutschen""
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,649472,00.html
[Meldung vom: 16. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 16. September 2009, 20:05 Uhr]

11. September 2009: Rechtsextremisten greifen Polizisten in Mügeln an

Polizisten versuchten am 11. September in Mügeln eine Gruppe von etwa 30 Rechtsextremisten zum Verlassen des "Altmarkt-Platzes" zu bewegen. Sie wurden dabei mit Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. Ein 22-Jährier wurde vorläufig festgenommen.

Quelle:
KSTA.de - Kölner Stadt-Anzeiger:
"Wieder 'Verprügeln in Mügeln'"
http://www.ksta.de/html/artikel/1252857529911.shtml
[Meldung vom: 15. September 2009, 10:54 Uhr - Zugriff am: 15. September 2009, 20:05 Uhr]

11. September 2009: Rechtsextremist verletzt 20-Jährigen in Mügeln

Ein Rechtsextremist hat am 11. September in einer Gaststätte in Mügeln einen 20 Jahre alten Mann mit einem Schlagring im Gesicht verletzt.

Quelle:
KSTA.de - Kölner Stadt-Anzeiger:
"Wieder 'Verprügeln in Mügeln'"
http://www.ksta.de/html/artikel/1252857529911.shtml
[Meldung vom: 15. September 2009, 10:54 Uhr - Zugriff am: 15. September 2009, 20:05 Uhr]

11. September 2009: Neonazis in Mügeln bedrohen 20-Jährigen

Mehrere Neonazis haben am 11. September in Mügeln einen 20-Jährigen vor dessen Wohnhaus am Altmarkt mit rechtsextremen Parolen bedroht. Sie skandierten "Sieg Heil"-Rufe und leugneten den Holocaust. Gegen zwei Tatverdächtige im Alter von 20 und 22 Jahren wurde Anzeige erstattet.

Quelle:
KSTA.de - Kölner Stadt-Anzeiger:
"Wieder 'Verprügeln in Mügeln'"
http://www.ksta.de/html/artikel/1252857529911.shtml
[Meldung vom: 15. September 2009, 10:54 Uhr - Zugriff am: 15. September 2009, 20:05 Uhr]

11./13. September 2009: SS-Runen und rassistische Parolen in Teterow

Unbekannte Täter haben in Teterow (Landkreis Güstrow) vermutlich zwischen dem 11. und 13. September eine Bushaltestelle in der Thünenstraße und Standplakate auf dem Platz des Friedens mit Hakenkreuzen, SS-Runen und rassistischen Parolen beschmiert. Die Polizei nahm eine Anzeige nach § 86a des Strafgesetzbuches auf und ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die weiteren Ermittlungen übernahm der polizeiliche Staatsschutz der Rostocker Kriminalpolizeiinspektion.

Quelle:
MVticker.de:
"SS-Runen und ausländerfeindliche Parolen in Teterower Bushaltestelle"
http://www.mvticker.de/mv/news_id6636_ss_runen_auslaenderfeindliche_parolen_teterower_bushaltestelle.html
[Meldung vom: 14. September 2009, 15:51 Uhr - Zugriff am: 14. September 2009, 20:03 Uhr]

13. September 2009: Hakenkreuze und rechte Parolen in Wuppertal

13.09.2009 | 11:57 Uhr
POL-W: W-Rechte Farbschmierereien in Vohwinkel

Wuppertal (ots) - Zwei Männer und drei Frauen im Alter von 17 - 20 Jahren konnte die Polizei heute Nacht, 13.09.2009, gegen 00.30 Uhr, nach einem Zeugenhinweis in Wuppertal-Vohwinkel vorläufig festnehmen. Das Quintett steht im dringenden Tatverdacht im Bahnhof Vohwinkel Hakenkreuze und rechte Parolen gesprüht zu haben. Bei ihrer Durchsuchung fanden Beamten eine Sprühdose, eine Schablone sowie diverse Flyer. Die Ermittlungen dauern an.

Polizeipräsidium Wuppertal
Pressestelle
Friedrich-Engels-Allee 228
42285 Wuppertal
Tel.: 0202 / 284 - 2020
Fax : 0202 / 284 - 2018

[Originaltext Polizeipräsidium Wuppertal]

Quelle:
Presseportal.de - Pressestelle Polizeipräsidium Wuppertal:
"POL-W: W-Rechte Farbschmierereien in Vohwinkel "
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11811/1474309/polizei_wuppertal
[Meldung vom: 13. September 2009, 11:57 Uhr- Zugriff am: 13. September 2009, 18:54 Uhr]

22./26. August 2009: Schändung der Gedenkstätte Augustaschacht

Unbekannte Täter haben zwischen dem 22. und 26. August das Augustaschacht-Mahnmal mit rechtsextremistischen Symbolen und Parolen geschändet. Das Mahnmal erinnert an die Opfer des Arbeitserziehungslagers Ohrbeck, einem Konzentrationslager der Osnabrücker Gestapo, und an die toten Kinder damaliger Zwangsarbeiterinnen.

Quelle:
Neue-OZ.de - Osnabrücker Zeitung:
"Rechtsextreme Parolen am Mahnmal Augustaschacht"
http://www.neue-oz.de/information/noz_print/rund_um_osnabrueck/23466429.html
[Meldung vom: 12. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 12. September 2009, 20:01 Uhr]

5./6. September 2009: Rassistisch motivierter Brandanschlag auf Döner-Imbiss?

Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 5. auf den 6. September einen Brandanschlag auf einen Döner-Imbiss in Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) verübt. Wie die Polizei mitteilte, haben sie eine mit brennbarer Flüssigkeit gefüllte Flasche gegen eine Fensterscheibe geworfen, ohne dass das Ladenlokal Feuer fing. Ein rassistisch motivierter Hintergrund der Tat könne nicht ausgeschlossen werden. Die Polizei sucht Zeugen. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Quellen:
Welt.de - Newsticker:
"Vermutlich Brandanschlag auf Döner-Imbiss"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22316632
[Meldung vom: 7. September 2009, 7:14 Uhr- Zugriff am: 7. September 2009, 7:32 Uhr]

Welt.de - Newsticker:
"Staatsschutz ermittelt zu Anschlag auf Döner-Imbiss"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22319992
[Meldung vom: 7. September 2009, 11:18 Uhr- Zugriff am: 7. September 2009, 11:22 Uhr]

5. September 2009: Neonazis greifen das links-alternative Zentrum "VEB" an

Etwa 15 bis 20 Neonazis haben am 5. September offenbar im Anschluss an die Nazidemonstration anlässlich des "nationalen Antikriegstags" in Dortmund das links-alternative Kulturzentrum "VEB" am Schleifmühlchen in Siegen zum wiederholten Male angegriffen. Sie versuchten erfolglos, die Fensterscheiben des Zentrums mit Bierflaschen einzuwerfen. Polizeibeamte konnten eine Gruppe mutmaßlicher Täter aufgreifen. Da die Täter bei der Attacke vermummt waren, konnten sie nicht eindeutig identifiziert werden. Die Polizei musste die Verdächtigen nach der Aufnahme der Personalien wieder gehen lassen.

Quellen:
DerWesten.de:
"Neonazi-Angriff auf das VEB"
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/siegen/2009/9/6/news-132177831/detail.html
[Meldung vom: 6. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 6. September 2009, 20:12 Uhr]

28. August 2009: Jürgen Rüttgers rassistische Ausfälle in Münster

Das Portal "NRWSPD - Die Sozialdemokraten in NRW" stellt den Mitschnitt einer Wahlkampfveranstaltung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers auf Youtube zur Verfügung. Rüttgers äußert sich darin erneut diskriminierend und abfällig über die rumänische Arbeitsmoral im Nokia-Werk in Jucu. Die Aufnahmen sollen nach Angaben von "NRWSPD - Die Sozialdemokraten in NRW" am 28. August in Münster entstanden sein. Ein Düsseldorfer Regierungssprecher der CDU räumte inzwischen ein, dass Rüttgers auch auf einer Veranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bonn die diskriminierenden Aussagen getätigt habe.



Quellen:
DerWesten.de:
"Weiteres Video zeigt verbale Entgleisungen von Rüttgers"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/5/news-132042611/detail.html
[Meldung vom: 5. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 5. September 2009, 20:33 Uhr]

Tagesspiegel.de:
"SPD zeigt zweites Video von Rüttgers"
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Juergen-Ruettgers-Rumaenen-SPD-CDU;art122,2892807
[Meldung vom: 5. September 2009, 20:29 Uhr - Zugriff am: 5. September 2009, 20:35 Uhr]

26. August 2009: Jürgen Rüttgers rassistische Ausfälle in Duisburg

Bei einer Wahlkampfveranstaltung der örtlichen CDU in Duisburg-Buchholz am 26. August äußerte sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diskriminierend über die angeblich schlechte Arbeitsmoral von Rumänen. Er spielte damit auf die Verlagerung des Bochumer Nokia-Werks nach Rumänien Mitte 2008 an. Wortwörtlich sagte Rüttgers auf der Veranstaltung: "Im Unterschied zu den Arbeitnehmern hier im Ruhrgebiet, kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht, was sie tun." Über mögliche chinesische Investoren äußerte er: "Und wenn es sein muss, dann treffen wir noch irgendwelche Chinesen bei irgendwelchen Sachen im Rathaus, und wenn die dann nicht endlich in Duisburg investieren wollen, dann werden die auch noch gewürgt - so lange, bis sie Duisburg schön finden." Das Portal "Der Westen" berichtet nach Angaben der nordrhein-westfälischen SPD, dass Rüttgers die Beleidigungen in ähnlicher Form zwei Tage später bei einer weiteren Veranstaltung in Münster wiederholt habe. Die entsprechende Filmaufnahm der Rede soll ebenfalls in Kürze online gestellt werden. Der Ministerpräsident hat sich inzwischen für seine verbalen Entgleisungen entschuldigt.

Fernsehbericht auf Youtube: heute-nachrichten, 4. September 2009, 19.00 Uhr:



Quellen:
FR-Online.de - Frankfurter Rundschau:
"Rüttgers' Rüpeleien"
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1923437_Wahlkampf-in-NRW-Ruettgers-Ruepeleien.html
[Meldung vom: 4. September 2009, 18:53 Uhr - Zugriff am: 4. September 2009, 19:59 Uhr]

DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"SPD sieht Rüttgers 'nah an Volksverhetzung'"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131952411/detail.html
[Meldung vom: 4. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 4. September 2009, 20:01 Uhr]

DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"Rüttgers entschuldigt sich für Äußerungen zu Rumänen"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131986021/detail.html
[Meldung vom: 5. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 5. September 2009, 07:47 Uhr]

4. August 2009: Stolpersteine in Berlin gestohlen

Bereits am 4. August 2009 haben unbekannte Täter zwei so genannte "Stolpersteine" vor dem Haus in der Rietzerstraße 1 (Berlin-Prenzlauer Berg) entwendet. Der Diebstahl wurde dem zuständigen Amt aber erst am 1. September gemeldet. Die Steine erinnern an Opfer des nationalsozalistischen Herrschaftssystems. In dem nun bekannt gewordenden Fall handelt es sich um die Erinnerungs-Steine für Erwin und Ilse M. Kaiser. Erwin Kaiser war langjähriger Vorsitzender des Vereins zur Förderung der israelitischen Taubstummen Deutschlands und wurde mit 63 Jahren deportiert. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle:
RBB-Online.de:
"'Stolpersteine' in Berlin gestohlen"
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_09/_stolpersteine__gestohlen.html
[Meldung vom: 2. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 2. September 2009, 20:32 Uhr]