Das Portal "NRWSPD - Die Sozialdemokraten in NRW" stellt den Mitschnitt einer Wahlkampfveranstaltung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers auf Youtube zur Verfügung. Rüttgers äußert sich darin erneut diskriminierend und abfällig über die rumänische Arbeitsmoral im Nokia-Werk in Jucu. Die Aufnahmen sollen nach Angaben von "NRWSPD - Die Sozialdemokraten in NRW" am 28. August in Münster entstanden sein. Ein Düsseldorfer Regierungssprecher der CDU räumte inzwischen ein, dass Rüttgers auch auf einer Veranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bonn die diskriminierenden Aussagen getätigt habe.
Quellen:
DerWesten.de:
"Weiteres Video zeigt verbale Entgleisungen von Rüttgers"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/5/news-132042611/detail.html
[Meldung vom: 5. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 5. September 2009, 20:33 Uhr]
Tagesspiegel.de:
"SPD zeigt zweites Video von Rüttgers"
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Juergen-Ruettgers-Rumaenen-SPD-CDU;art122,2892807
[Meldung vom: 5. September 2009, 20:29 Uhr - Zugriff am: 5. September 2009, 20:35 Uhr]
Samstag, 5. September 2009
Freitag, 4. September 2009
26. August 2009: Jürgen Rüttgers rassistische Ausfälle in Duisburg
Bei einer Wahlkampfveranstaltung der örtlichen CDU in Duisburg-Buchholz am 26. August äußerte sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diskriminierend über die angeblich schlechte Arbeitsmoral von Rumänen. Er spielte damit auf die Verlagerung des Bochumer Nokia-Werks nach Rumänien Mitte 2008 an. Wortwörtlich sagte Rüttgers auf der Veranstaltung: "Im Unterschied zu den Arbeitnehmern hier im Ruhrgebiet, kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht, was sie tun." Über mögliche chinesische Investoren äußerte er: "Und wenn es sein muss, dann treffen wir noch irgendwelche Chinesen bei irgendwelchen Sachen im Rathaus, und wenn die dann nicht endlich in Duisburg investieren wollen, dann werden die auch noch gewürgt - so lange, bis sie Duisburg schön finden." Das Portal "Der Westen" berichtet nach Angaben der nordrhein-westfälischen SPD, dass Rüttgers die Beleidigungen in ähnlicher Form zwei Tage später bei einer weiteren Veranstaltung in Münster wiederholt habe. Die entsprechende Filmaufnahm der Rede soll ebenfalls in Kürze online gestellt werden. Der Ministerpräsident hat sich inzwischen für seine verbalen Entgleisungen entschuldigt.
Fernsehbericht auf Youtube: heute-nachrichten, 4. September 2009, 19.00 Uhr:
Quellen:
FR-Online.de - Frankfurter Rundschau:
"Rüttgers' Rüpeleien"
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1923437_Wahlkampf-in-NRW-Ruettgers-Ruepeleien.html
[Meldung vom: 4. September 2009, 18:53 Uhr - Zugriff am: 4. September 2009, 19:59 Uhr]
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"SPD sieht Rüttgers 'nah an Volksverhetzung'"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131952411/detail.html
[Meldung vom: 4. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 4. September 2009, 20:01 Uhr]
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"Rüttgers entschuldigt sich für Äußerungen zu Rumänen"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131986021/detail.html
[Meldung vom: 5. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 5. September 2009, 07:47 Uhr]
Fernsehbericht auf Youtube: heute-nachrichten, 4. September 2009, 19.00 Uhr:
Quellen:
FR-Online.de - Frankfurter Rundschau:
"Rüttgers' Rüpeleien"
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1923437_Wahlkampf-in-NRW-Ruettgers-Ruepeleien.html
[Meldung vom: 4. September 2009, 18:53 Uhr - Zugriff am: 4. September 2009, 19:59 Uhr]
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"SPD sieht Rüttgers 'nah an Volksverhetzung'"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131952411/detail.html
[Meldung vom: 4. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 4. September 2009, 20:01 Uhr]
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"Rüttgers entschuldigt sich für Äußerungen zu Rumänen"
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/9/4/news-131986021/detail.html
[Meldung vom: 5. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 5. September 2009, 07:47 Uhr]
Mittwoch, 2. September 2009
4. August 2009: Stolpersteine in Berlin gestohlen
Bereits am 4. August 2009 haben unbekannte Täter zwei so genannte "Stolpersteine" vor dem Haus in der Rietzerstraße 1 (Berlin-Prenzlauer Berg) entwendet. Der Diebstahl wurde dem zuständigen Amt aber erst am 1. September gemeldet. Die Steine erinnern an Opfer des nationalsozalistischen Herrschaftssystems. In dem nun bekannt gewordenden Fall handelt es sich um die Erinnerungs-Steine für Erwin und Ilse M. Kaiser. Erwin Kaiser war langjähriger Vorsitzender des Vereins zur Förderung der israelitischen Taubstummen Deutschlands und wurde mit 63 Jahren deportiert. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Quelle:
RBB-Online.de:
"'Stolpersteine' in Berlin gestohlen"
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_09/_stolpersteine__gestohlen.html
[Meldung vom: 2. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 2. September 2009, 20:32 Uhr]
Quelle:
RBB-Online.de:
"'Stolpersteine' in Berlin gestohlen"
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_09/_stolpersteine__gestohlen.html
[Meldung vom: 2. September 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 2. September 2009, 20:32 Uhr]
Montag, 31. August 2009
29. August 2009: Hakenkreuze in Wabern
31.08.2009 | 14:55 Uhr
POL-HR: Wabern (Schwalm-Eder-Kreis): Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis
Homberg (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 31.08.09
Wabern (Schwalm-Eder-Kreis) Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis Tatzeit: Samstag, 29.08.09, gg. 22.14 Uhr
Wenige Minuten nach dem telefonischen Hinweis eines Zeugen konnten Polizeibeamte in Wabern drei Tatverdächtige festnehmen, denen vorgeworfen wird, Hakenkreuze und NS-Runen in der Ortslage von Wabern gesprüht zu haben. Der entstandene Sachschaden wird nach einer ersten vorsichtigen Einschätzung auf mindestens 5.000 Euro geschätzt. Die Täter hatten offenbar wahllos Hauswände von Privathäusern, ein Schaufenster einer Apotheke, ein Verkehrszeichen, einen Briefkasten, ein Autonummernschild sowie Wahlplakate besprüht. Um 22.15 Uhr am Samstagabend hatte der Zeuge telefonisch bei der Polizeistation Fritzlar mitgeteilt, dass drei männliche Personen durch den Ort ziehen und Hakenkreuze an Hauswände sprühen. Ferner habe er "Sieg Heil"-Rufe gehört. Sofort wurde mit mehreren Streifenfahrzeugen die Fahndung in Wabern aufgenommen. Bereits 10 Minuten nach dem Anruf konnten die drei Tatverdächtigen Am Markt angetroffen werden. Es handelt sich um drei junge Männer im Alter zwischen 21 und 26 Jahren aus Wabern bzw. Homberg. Einer der Männer führte eine Lacksprühdose mit. Diese wurde zu Beweiszwecken sichergestellt. Alle drei Personen wurden vorläufig festgenommen und zur Polizeistation Fritzlar verbracht. Zwei der Festgenommenen standen erheblich unter Alkoholeinfluss. Bei ihnen wurde jeweils die Entnahme einer Blutprobe angeordnet. Nach Identifizierung und erkennungsdienstlicher Behandlung wurden alle drei wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen die drei Personen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung eingeleitet. Einer der jungen Männer war bei der Polizei bereits wegen einer Sachbeschädigung - nicht politisch motiviert - und eines Eigentumsdeliktes, die beiden anderen Personen noch nicht in Erscheinung getreten.
ots Originaltext: Polizeipräsidium Nordhessen
Digitale Pressemappe:
http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=44149
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Nordhessen
Polizeidirektion Schwalm-Eder
August-Vilmar-Str. 20
34576 Homberg
Pressestelle
Telefon: 05681/774 130
E-Mail: pp-poea-homberg-ast.ppnh@polizei.hessen.de
Polizeipräsidium Nordhessen
[Originaltext Polizeipräsidium Nordhessen.]
Quelle:
Presseportal.de - Polizeipräsidium Nordhessen:
"POL-HR: Wabern (Schwalm-Eder-Kreis): Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis"
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/44149/1466877/polizei_homberg
[Meldung vom: 31. August 2009, 14:55 Uhr- Zugriff am: 31. August 2009, 20:56 Uhr]
POL-HR: Wabern (Schwalm-Eder-Kreis): Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis
Homberg (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 31.08.09
Wabern (Schwalm-Eder-Kreis) Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis Tatzeit: Samstag, 29.08.09, gg. 22.14 Uhr
Wenige Minuten nach dem telefonischen Hinweis eines Zeugen konnten Polizeibeamte in Wabern drei Tatverdächtige festnehmen, denen vorgeworfen wird, Hakenkreuze und NS-Runen in der Ortslage von Wabern gesprüht zu haben. Der entstandene Sachschaden wird nach einer ersten vorsichtigen Einschätzung auf mindestens 5.000 Euro geschätzt. Die Täter hatten offenbar wahllos Hauswände von Privathäusern, ein Schaufenster einer Apotheke, ein Verkehrszeichen, einen Briefkasten, ein Autonummernschild sowie Wahlplakate besprüht. Um 22.15 Uhr am Samstagabend hatte der Zeuge telefonisch bei der Polizeistation Fritzlar mitgeteilt, dass drei männliche Personen durch den Ort ziehen und Hakenkreuze an Hauswände sprühen. Ferner habe er "Sieg Heil"-Rufe gehört. Sofort wurde mit mehreren Streifenfahrzeugen die Fahndung in Wabern aufgenommen. Bereits 10 Minuten nach dem Anruf konnten die drei Tatverdächtigen Am Markt angetroffen werden. Es handelt sich um drei junge Männer im Alter zwischen 21 und 26 Jahren aus Wabern bzw. Homberg. Einer der Männer führte eine Lacksprühdose mit. Diese wurde zu Beweiszwecken sichergestellt. Alle drei Personen wurden vorläufig festgenommen und zur Polizeistation Fritzlar verbracht. Zwei der Festgenommenen standen erheblich unter Alkoholeinfluss. Bei ihnen wurde jeweils die Entnahme einer Blutprobe angeordnet. Nach Identifizierung und erkennungsdienstlicher Behandlung wurden alle drei wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen die drei Personen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung eingeleitet. Einer der jungen Männer war bei der Polizei bereits wegen einer Sachbeschädigung - nicht politisch motiviert - und eines Eigentumsdeliktes, die beiden anderen Personen noch nicht in Erscheinung getreten.
ots Originaltext: Polizeipräsidium Nordhessen
Digitale Pressemappe:
http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=44149
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Nordhessen
Polizeidirektion Schwalm-Eder
August-Vilmar-Str. 20
34576 Homberg
Pressestelle
Telefon: 05681/774 130
E-Mail: pp-poea-homberg-ast.ppnh@polizei.hessen.de
Polizeipräsidium Nordhessen
[Originaltext Polizeipräsidium Nordhessen.]
Quelle:
Presseportal.de - Polizeipräsidium Nordhessen:
"POL-HR: Wabern (Schwalm-Eder-Kreis): Hakenkreuze gesprüht - 3 Festnahmen nach Zeugenhinweis"
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/44149/1466877/polizei_homberg
[Meldung vom: 31. August 2009, 14:55 Uhr- Zugriff am: 31. August 2009, 20:56 Uhr]
August 2009: Hakenkreuz auf Stirn gemalt
Nach Angaben der Polizei haben zwei Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren in Stendal einem 16-jährigen Schüler ein Hakenkreuz auf die Stirn gemalt. Außerdem sollen die beiden Verdächtigen dem Opfer einen Schriftzug auf den Nacken geschrieben haben. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle:
Stern.de:
"16-Jährigem Hakenkreuz auf Stirn geschmiert"
http://www.stern.de/panorama/16-jaehrigem-hakenkreuz-auf-stirn-geschmiert-1506378.html
[Meldung vom: 31. August 2009, 17:04 Uhr - Zugriff am: 31. August 2009, 20:44 Uhr]
Quelle:
Stern.de:
"16-Jährigem Hakenkreuz auf Stirn geschmiert"
http://www.stern.de/panorama/16-jaehrigem-hakenkreuz-auf-stirn-geschmiert-1506378.html
[Meldung vom: 31. August 2009, 17:04 Uhr - Zugriff am: 31. August 2009, 20:44 Uhr]
Sonntag, 30. August 2009
29. August 2009: Hakenkreuze in Unna
Mehrere Mitglieder einer rechtsextremistischen Gruppe im Alter zwischen 17 und 26 Jahren haben in Unna Häuserwände mit Hakenkreuzen und SS-Runenzeichen beschmiert. Die Polizei konnte die Täter noch während der Aktion festnehmen. Die Staatsanwaltschaft wird wegen der Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen ermitteln.
Quelle:
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"Rechte Gruppe schmiert Hakenkreuze an Hauswände"
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/unna/2009/8/30/news-131220013/detail.html
[Meldung vom: 30. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 30. August 2009, 20:37 Uhr]
Quelle:
DerWesten.de - Das Portal der WAZ Mediengruppe:
"Rechte Gruppe schmiert Hakenkreuze an Hauswände"
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/unna/2009/8/30/news-131220013/detail.html
[Meldung vom: 30. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 30. August 2009, 20:37 Uhr]
29./30. August 2009: Ausschreitungen in Bützow
Etwa 50 Rechtsextremisten haben in der Nacht vom 28. auf den 29. August während der traditionellen Gänsemarkttage in Bützow (Kreis Güstrow) Polizisten angegriffen. Die Auseinandersetzung hat am Rande des Stadtfestes stattgefunden: Aus der Gruppe heraus sind rechte Parolen gerufen worden. Sechs Männer, die festgenommen wurden, hatten sich als "Rädelsführer" zu erkennen gegeben. Zwei Festgenommene sind der Polizei als Angehörige der rechten Szene bekannt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Quelle:
Spiegel.de:
"Rechtsextreme randalieren im mecklenburgischen Bützow"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645861,00.html
[Meldung vom: 30. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 30. August 2009, 20:29 Uhr]
Quelle:
Spiegel.de:
"Rechtsextreme randalieren im mecklenburgischen Bützow"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645861,00.html
[Meldung vom: 30. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 30. August 2009, 20:29 Uhr]
Samstag, 29. August 2009
28./29. August 2009: Neonazis überfallen Vereinsheim in Mügeln
In der Nacht vom 28. auf den 29. August haben sich in Mügeln etwa 30 bis 40 Personen, die teilweise der rechten Szene zugeorndet werden konnten, vor dem Vereinshaus "Vive le Courage" in der Ernst-Thälmann-Straße zusammengefunden, um eine dort stattfindende Veranstaltung zu stören. Es wurden Parolen mit rechtem Inhalt gerufen und Bierflaschen sowie Feuerwerkskörper auf das Gebäude geworfen. Die Polizei konnte eine Eskalation der Situation verhindern. Sie sprach Platzverweise aus und nahm einen 35-jährigen Mann vorläufig fest.
Quellen:
Ad-Hoc-News.de:
"Gruppe - Polizei verhindert Übergriff von Rechten auf Vereinshaus"
http://www.ad-hoc-news.de/gruppe-polizei-verhindert-uebergriff-von-rechten-auf--/de/Politik/20472075
[Meldung vom: 29. August 2009, 14:05 Uhr - Zugriff am: 29. August 2009, 20:32 Uhr]
Torgauerzeitung.de:
"Wieder Randale in Mügeln"
http://www.torgauerzeitung.com/Default.aspx?t=NewsDetailModus(44216)
[Meldung vom: keine Datums- und Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 25. August 2009, 20:19 Uhr]
Quellen:
Ad-Hoc-News.de:
"Gruppe - Polizei verhindert Übergriff von Rechten auf Vereinshaus"
http://www.ad-hoc-news.de/gruppe-polizei-verhindert-uebergriff-von-rechten-auf--/de/Politik/20472075
[Meldung vom: 29. August 2009, 14:05 Uhr - Zugriff am: 29. August 2009, 20:32 Uhr]
Torgauerzeitung.de:
"Wieder Randale in Mügeln"
http://www.torgauerzeitung.com/Default.aspx?t=NewsDetailModus(44216)
[Meldung vom: keine Datums- und Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 25. August 2009, 20:19 Uhr]
Dienstag, 25. August 2009
Juli/August 2009: Schülerin von Neonazis belästigt
Neonazis haben in Wurzen eine 22 Jahre alte Schülerin wochenlang belästigt und in ihre Wohnung eingebrochen. Außerdem ist ein Fenster der Wohnung dreimal mit Farbkugeln beschossen worden. Die Belästigungen haben im Juli begonnen, als Neonazis den Briefkasten der Frau mit Aufklebern von rechten Kamaradschaften beklebten. Die Schülerin hat Anzeige bei der Polizei erstattet. Sie vermutet als Tatmotiv, dass die Neonazis sie als Linke wahrgenommen hätten. Der Anführer der Neonazis wohnte im selben Haus wie das Opfer, das sich mittlerweile aus Angst eine andere Unterkunft gesucht hat.
Quelle:
MZ-Web.de - Mitteldeutsche Zeitung:
"Neonazis stellen über Wochen Schülerin nach"
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1251184170011&openMenu=1013016724285&calledPageId=1013016724285&listid=0
[Meldung vom: 25. August 2009, 14:22 Uhr - Zugriff am: 25. August 2009, 20:19 Uhr]
Quelle:
MZ-Web.de - Mitteldeutsche Zeitung:
"Neonazis stellen über Wochen Schülerin nach"
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1251184170011&openMenu=1013016724285&calledPageId=1013016724285&listid=0
[Meldung vom: 25. August 2009, 14:22 Uhr - Zugriff am: 25. August 2009, 20:19 Uhr]
Mittwoch, 19. August 2009
18. August 2009: Transparente mit Hakenkreuzen
In Jena hat die Polizei am 18. August mehrere Transparente mit rechtsextremen Bezug sicher gestellt. Sie bezogen sich auf Rudolf Heß, den Stellvertreter Adolf Hitlers. Außerdem befanden auf den Transparenten teilweise Hakenkreuz-Malereien. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und sucht Zeugen des Vorfalls.
Quelle:
News-Adhoc.de:
"Polizei stellt Transparente mit Hakenkreuzen sicher"
http://www.news-adhoc.com/polizei-stellt-transparente-mit-hakenkreuzen-sicher-idna2009081946233/
[Meldung vom: 19. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 19. August 2009, 20:10 Uhr]
Quelle:
News-Adhoc.de:
"Polizei stellt Transparente mit Hakenkreuzen sicher"
http://www.news-adhoc.com/polizei-stellt-transparente-mit-hakenkreuzen-sicher-idna2009081946233/
[Meldung vom: 19. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 19. August 2009, 20:10 Uhr]
Montag, 17. August 2009
17. August 2009: Polizei stoppt Aufmarsch
In Kellinghusen (Kreis Steinburg) hat die Polizei am 17. August einen nicht genehmigten Aufmarsch Rechtsradikaler aufgelöst. Die etwa 20 bis 30 Personen waren zum Todestag von Rudolf Hess vorwiegend aus Kiel und Hamburg zusammengekommen. Beim Eingreifen der Polizei fuhr ein Rechtsradikaler mit einem Auto auf die Einsatzkräfte zu. Drei Polizisten erlitten dabei Beinverletzungen. Der Fahrer erhielt eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.
Quelle:
Welt.de:
"Polizei stoppt Aufmarsch Rechtsradikaler"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22130996
[Meldung vom: 18. August 2009, 16:16 Uhr - Zugriff am: 18. August 2009, 20:07 Uhr]
Quelle:
Welt.de:
"Polizei stoppt Aufmarsch Rechtsradikaler"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22130996
[Meldung vom: 18. August 2009, 16:16 Uhr - Zugriff am: 18. August 2009, 20:07 Uhr]
15. August 2009: Aufmärsche von Rechtsextremisten
Die Polizeit hat in Mecklenburg-Vorpommern am 15. August zwei nicht genehmigte Veranstaltungen von Rechtsextremisten aufgelöst. In Friedland (Landkreis Mecklenburg-Strelitz) wurde ein nicht genehmigter Aufzug von etwa 150 Personen, die zum Teil Fackeln und Tranparente mit sich führten, unterbunden. Während der Morgenstunden hatte die Polizei in Malchow (Landkreis Müritz) den Aufzug von ca. 20 schwarz gekleideten Personen, die der rechten Szene zuzuordnen sind, verhindert. In beiden Fällen wird wegen des Verstoßen gegen das Veranstaltungsgesetz ermittelt.
Quelle:
Nordkurier.de:
"Veranstaltung der rechten Szene in Friedland aufgelöst"
http://www.nordkurier.de/index.php?objekt=nk.homepage&id=570401
[Meldung vom: 17. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 17. August 2009, 7:20 Uhr]
Quelle:
Nordkurier.de:
"Veranstaltung der rechten Szene in Friedland aufgelöst"
http://www.nordkurier.de/index.php?objekt=nk.homepage&id=570401
[Meldung vom: 17. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 17. August 2009, 7:20 Uhr]
15. August 2009: Passantin an NPD-Stand angegriffen
Etwa zehn NPD-Anhänger haben in Hamburg-Barmbek an einem Infostand Handzettel an Passanten verteilt. Gegen die Aktion protestierten etwa 60 Menschen. Die Polizei musste einschreiten, um ein Aufeinandertreffen der beiden Gruppen zu verhindern. Die Passantin Astrid H. wurde von NPD-Anhängern auf den Boden gedrückt und geschlagen.
Quelle:
Welt.de:
"NPD-Mitglieder verprügeln am Stand protestierende Passanten"
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article4335232/NPD-Mitglieder-verpruegeln-am-Stand-protestierende-Passanten.html
[Meldung vom: 17. August 2009, 4:00 Uhr, - Zugriff am: 17. August 2009, 7:15 Uhr]
Quelle:
Welt.de:
"NPD-Mitglieder verprügeln am Stand protestierende Passanten"
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article4335232/NPD-Mitglieder-verpruegeln-am-Stand-protestierende-Passanten.html
[Meldung vom: 17. August 2009, 4:00 Uhr, - Zugriff am: 17. August 2009, 7:15 Uhr]
Freitag, 14. August 2009
14. August 2009: Verdacht auf Volksverhetzung
Ein 38-Jähriger aus Baden-Württemberg lief - begleitet von mehreren NPD-Politikern - am 14. August in Heiligenstadt mit schwarz bemaltem Gesicht und Perücke durch die Stadt. Er führte dabei ein Plakat mit sich, das die Aufschrift "Heimreise statt Einreise" trug. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen den Mann wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Weitere Provokationen von NPD-Anhängern"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:17 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:50 Uhr]
Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Weitere Provokationen von NPD-Anhängern"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:17 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:50 Uhr]
14. August 2009: Rassistische Parolen in Greiz
Ein NPD-Politiker, der für die rechtsextreme Partei im Stadt- und Kreistag sitzt, hat am 14. August in Greiz an einem Informationsstand der NPD rassistische Parolen in den Lautsprecher gerufen. Die Polizei konnte weitere Äußerungen des Mannes verhindern. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.
Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Greiz/Heiligenstadt (ddp-lth) Gegen einen NPD-Politiker aus Greiz wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt"
http://www.ad-hoc-news.de/heiligenstadt-uebersicht-neu-volksverhetzung-in--/de/Politik/20435980
[Meldung vom: 14. August 2009, 17:06 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]
Quelle:
Ad-Hoc-News.de:
"Greiz/Heiligenstadt (ddp-lth) Gegen einen NPD-Politiker aus Greiz wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt"
http://www.ad-hoc-news.de/heiligenstadt-uebersicht-neu-volksverhetzung-in--/de/Politik/20435980
[Meldung vom: 14. August 2009, 17:06 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]
13./14. August 2009: Scheiben des Parteibüros der Linken zerstört
Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 13. auf den 14. August in Pritzwalk (Landkreis Prignitz) die Fenstscheiben des Parteibüros der Linken zerstört. Außerdem stehen sie im Verdacht, rechtsradikale Parolen gerufen zu haben.
Quelle:
Nordkurier.de:
"Scheiben von Linken-Büro in Pritzwalk eingeworfen"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22091776
[Meldung vom: 14. August 2009, 13:04 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 20:33 Uhr]
Quelle:
Nordkurier.de:
"Scheiben von Linken-Büro in Pritzwalk eingeworfen"
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=22091776
[Meldung vom: 14. August 2009, 13:04 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 20:33 Uhr]
Donnerstag, 13. August 2009
13. August 2009: Linke Wahlhelfer von Neonazis attackiert
Eine Gruppe rechter Jugendlicher hat am 13. August in Hildburghausen zwei Mitarbeiter des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Bodo Ramelow, beleidigt und mit einer Bierflasche beworfen, die den Kopf eines Opfers knapp verfehlte. Die Neonazis drohten außerdem, die Wahlkamp-Autos der Linken zu zerstören. Die Polizei hat Ermittlungen wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet. Ein 27-Jähriger hat inzwischen gestanden, die Bierflasche in die Richtung eines Wahlhelfers der Linken geworfen zu haben.
Quellen:
Thueringer-Allgemeine.de:
"Hildburghausen: Ramelow-Mitarbeiter von Neonazis attackiert"
http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.suedthueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICIlmenauLokal1250179400&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ilmenau®ion=Lokal&auftritt=TA&dbserver=1
[Meldung vom: 13. August 2009, 18:03 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:35 Uhr]
MDR.de:
"Ermittlungsverfahren gegen 27-Jährigen in Hildburghausen"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:07 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]
Quellen:
Thueringer-Allgemeine.de:
"Hildburghausen: Ramelow-Mitarbeiter von Neonazis attackiert"
http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.suedthueringenticker.volltext.php?kennung=ontaTICIlmenauLokal1250179400&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ilmenau®ion=Lokal&auftritt=TA&dbserver=1
[Meldung vom: 13. August 2009, 18:03 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:35 Uhr]
MDR.de:
"Ermittlungsverfahren gegen 27-Jährigen in Hildburghausen"
http://www.mdr.de/thueringen/6605728.html
[Meldung vom: 14. August 2009, 19:07 Uhr, - Zugriff am: 14. August 2009, 20:40 Uhr]
11./12. August 2009: Hakenkreuz in Bützow
Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 11. auf den 12. August die Schaufenster-Scheibe eines Schuhgeschäfts in Bützow (Kreis Güstrow) mit einem silberfarbenen Hakenkreuz besprüht. Unter das Symbole sprühten die Täter das Wort "Ausländer". Die Inhaberin des Geschäfts ist gebürtige Vietnamesin. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Die Rostocker Polizeit geht von einem politischen Hintergrund der Tat aus. Hinweise auf die Täter gibt es bislang nicht.
Quelle:
Ostsee-Zeitung.de:
"Hakenkreuz-Schmierereien an Bützower Schuhladen"
http://www.ostsee-zeitung.de/lokal/index_artikel_komplett.phtml?SID=ded9197a9bb95a3e6bacae1a9a4559bc¶m=news&id=2517988
[Meldung vom: 13. August 2009, 16:52 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:30 Uhr]
Quelle:
Ostsee-Zeitung.de:
"Hakenkreuz-Schmierereien an Bützower Schuhladen"
http://www.ostsee-zeitung.de/lokal/index_artikel_komplett.phtml?SID=ded9197a9bb95a3e6bacae1a9a4559bc¶m=news&id=2517988
[Meldung vom: 13. August 2009, 16:52 Uhr, - Zugriff am: 13. August 2009, 20:30 Uhr]
August 2009: NPD beleidigt CDU-Politiker als Quoten-[N-Wort]
Die NPD hat den Schwarzen Politiker Zeca Schall, den Integrationsbeauftragten der Christdemokraten in Thüringen, am 11. August in einer Pressemitteilung als "CDU-Quoten-[N-Wort]" beschimpft. Zeca steht mittlerweile unter Polizeischutz. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die NPD eingeleitet.
Fernsehbericht auf Youtube: SPIEGEL TV, 12. August 2009, "Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker":
Fernsehbericht auf ZDF: ZDF heute journal, Sendedatum unbekannt:
Quellen:
Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]
Spiegel.de:
"Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker"
http://www.spiegel.de/video/video-1016344.html
[Meldung vom: 12. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 12. August 2009, 23:59 Uhr]
Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]
Zeit.de:
"Der Fall Zeca Schall. Alltäglicher Rassismus"
http://www.zeit.de/online/2009/34/zeca-schall-osten
[Meldung vom: 14. August 2009, 9:51 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 10:05 Uhr]
Fernsehbericht auf Youtube: SPIEGEL TV, 12. August 2009, "Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker":
Fernsehbericht auf ZDF: ZDF heute journal, Sendedatum unbekannt:
Quellen:
Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]
Spiegel.de:
"Rassistischer Wahlkampf: NPD droht dunkelhäutigem Politiker"
http://www.spiegel.de/video/video-1016344.html
[Meldung vom: 12. August 2009, keine Uhrzeit-Angabe - Zugriff am: 12. August 2009, 23:59 Uhr]
Sueddeutsche.de:
"Wie die NPD einen Politiker aus dem Land jagen will"
http://www.sueddeutsche.de/politik/704/484144/text/
[Meldung vom: 13. August 2009, 17:56 Uhr - Zugriff am: 13. August 2009, 19:28 Uhr]
Zeit.de:
"Der Fall Zeca Schall. Alltäglicher Rassismus"
http://www.zeit.de/online/2009/34/zeca-schall-osten
[Meldung vom: 14. August 2009, 9:51 Uhr - Zugriff am: 14. August 2009, 10:05 Uhr]
Mittwoch, 12. August 2009
August 2009: Grüne in Kaarst werben mit rassistischem Plakat
Bündnis 90/Die Grünen in Kaarst werben mit einem rassistisch-sexistischem Plakat für die anstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Das Plakat zeigt das Gesäß einer Schwarzen Frau, das von den Händen einer weißen Frau umklammert wird. Titel des Plakats: "Der einzige Grund, schwarz zu wählen." Inzwischen haben die Kaarster Grünen das besagte Plakat zumindest auf ihrer Website durch eine "zensierte" Version ersetzt.Robert Begerau, Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für Kaarst, rechtfertigt das rassistisch-sexistische Plakat. Gefunden auf Youtube.de:
Kommentare/Diskussionen zum/über das Plakat:
Der_Schwarze_Blog.info:
"Ein Grund, nicht Grün zu wählen"
http://blog.derbraunemob.info/2009/08/11/ein-grund-nicht-gruen-zu-waehlen/
"Der Grund, nicht Grün zu wählen"
http://npd-blog.info/2009/08/11/der-grund-nicht-grun-zu-wahlen/
Quelle:
WZ-Newsline.de - Westdeutsche Zeitung:
"Kaarst: Wahlplakat sorgt für Aufregung. Kritiker werfen der Partei Rassismus und Sexismus vor."
http://www.wz-newsline.de/?redid=599226
[Meldung vom: 10. August 2009, 19:05 Uhr, - Zugriff am: 12. August 2009, 20:06 Uhr]
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